Nutzungsbedingungen Internetplattform Dorf-Forum Welda

1. Anbieter und Nutzer

Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter des Internetdienstes „Dorf-Forum Welda“ nachfolgend Dienst genannt und den Nutzern. Das Dorf-Forum dient als Kommunikationszentrale der Gemeinde Welda.

Die Nutzer können im Dorf-Forum:

Sich über Neuigkeiten informieren und per Email informieren lassen.

Miteinander kommunizieren

Gebote und Gesuche einstellen

Termine, Verabredungen, Rezepte und Bilder einstellen

Anregungen und Fragen zur Plattform einstellen.

Anregungen und Kritik zur Gemeinde Welda gehören – nicht – in das Dorf-Forum sondern sind über die Emailadresse dorfgemeinschaft@welda.de direkt an die Dorfgemeinschaft Welda zu richten.

Anbieter der Dorf Forum Plattform ist die Dorfgemeinschaft Welda e.V., Amtsgericht Paderborn, Vereinsregister-Nr. VR 50539. Vertreten durch den 1. Vorsitzenden Hubertus Kuhaupt, zu den drei Steinen 3, 34414 Warburg / Welda.

2. Nutzung des Dienstes

2.1 Registrierung, Vertragsschluss und Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist die Nutzung des Dorf-Forums zu den in Ziff. 1 beschriebenen Zwecken. Die Vertragssprache ist deutsch.

2.2 Vertragsschluss

Für die Nutzung des Dorf-Forums ist eine einmalige Registrierung über die Internetseite www.welda.de erforderlich. Der Nutzungsvertrag über das Dorf Forum kommt mit dem erstmaligen Login im Dorf-Forum zustande.

3. Allgemeine Pflichten der Nutzer bei der Nutzung des Dienstes

3.1 Angemessenes Verhalten gegenüber anderen Nutzern und Dritten

„Gehe freundlich und respektvoll mit anderen Forumsmitgliedern um und behandele sie so, wie du selbst behandelt werden möchtest.“

Dabei sollte auch beachtet werden, dass die Beiträge in diesem Forum allen Nutzern zugänglich sind.

Um die Kommunikation in diesem Forum nicht zu erschweren sollen die Formulierungen und Inhalte der Beiträge besonnen verfasst und dem Zielpublikum gegenüber angemessen sein.

Nutzer verpflichten sich bei der Nutzung des Dienstes und bei der Kommunikation mit anderen Nutzern oder Dritten ein sprachliches Niveau und die Gepflogenheiten eines angemessenen Miteinanders zu wahren.

Ebenso sind geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) und Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte) zu beachten.

Drohungen, Beschimpfungen, Unhöflichkeit, Beleidigungen, Verleumdungen, Diskriminierungen, Unterstellungen sowie unsachliche Beiträge, Provozierungen und unerwünschte Handlungen werden hier nicht geduldet und entsprechend geahndet.

Handlungen mit persönlichkeitsrechtsverletzenden oder geschäftsschädigenden Ausmaßen, insbesondere sexistische, beleidigende, ehrverletzende, anstößige und entwürdigende Äußerungen, falsche Tatsachenbehauptungen sowie Beleidigungen,  im Hinblick auf andere Nutzer und sonstige Dritte sind zu unterlassen.

Der Nutzer verpflichtet sich daher, insbesondere folgende Handlungen bzw. das Verbreiten folgender Inhalte zu unterlassen:

  • Benutzung eines fremden Namens als Benutzername;
  • Medizinische Diagnosen oder medizinische Beratungen im Einzelfall;
  • Rechtsberatung;
  • Politische oder Weltanschauliche Meinungen, Ansichten und Diskussionen;
  • Das Erstellen von aufheizenden Themen wie bspw. die aktuelle Coronasituation;
  • Das mehrfache Einstellen eines selben Themas (Verbot des Doppelpostings);
  • Spam Beiträge sowie Spam an andere Nutzer über das System zu versenden;
  • Gewaltdarstellungen;
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum einzustellen;
  • Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen,
  • Drohungen gegen Leib und Leben;
  • Diskriminierung von Minderheiten, Politikern und Personen des öffentl.-Lebens;
  • Aufstachelung zum Hass gegen andere Nutzer oder Dritte;
  • Ehrverletzende Äußerungen über andere Nutzer oder Dritte;
  • Verbreitung von Fotos oder Videos ohne das Einverständnis abgebildeter Personen oder der Fotografen;
  • Sexuelle Belästigung von Personen und Verbreitung von Pornografie;
  • Kommerzielle oder reine Werbungsbeiträge;

3.2 Wahrung des Briefgeheimnisses

Die Veröffentlichung und Weitergabe von Informationen von anderen Nutzern aus privaten Nachrichten, E-Mails usw. ohne deren Einverständnis ist unzulässig.

4. Sperrung / Löschung von Inhalten

Der Anbieter ist berechtigt, die Abrufbarkeit von Beiträgen eines Nutzers im Dorf Forum vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder Beiträge des Nutzers zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Nutzer durch die Veröffentlichung der Beiträge gegen seine vertraglichen Pflichten nach diesen Bedingungen, insbesondere gegen wesentliche Vertragspflichten (z.B. Ziff. 3) verstößt.

Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, den Zugang des Nutzers zum Dorf-Forum zu sperren

Die Möglichkeit der außerordentlichen Kündigung gemäß Ziff. 5.2 der Registrierungsbedingungen bleibt unberührt.

5. Nutzungsrechte; Freistellungsanspruch

5.1 Der Nutzer räumt dem Anbieter das Recht ein, vom Nutzer eingestellte Beiträge Fotos oder Anhänge zum Zwecke des Betriebs des Dienstes digital zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen. Darüber hinaus darf der Anbieter die Beiträge zum Zwecke der angemessenen Präsentation des Projekts Dorf-Forum gegenüber seinen bestehenden und interessierten Kooperationspartnern nutzen und hierzu vervielfältigen, vorführen und öffentlich wiedergeben.

5.2 Die vorstehenden Rechte werden dem Anbieter in Form eines einfachen, nicht-ausschließlichen Rechts unentgeltlich und unwiderruflich zur unbeschränkten Nutzung eingeräumt.

5.3 Sämtliche Rechte an den Inhalten des Dienstes, soweit diese nicht von den Nutzern stammen, insbesondere Marken-, Design und Urheberrechte, liegen beim Anbieter. Der Nutzer verpflichtet sich, keine solcher Inhalte über die ihm im Rahmen der Nutzung des Dienstes eingeräumten Möglichkeiten hinaus zu anderen als zu privaten Zwecken nutzen, insbesondere zu verbreiten und / oder öffentlich wiederzugeben. Dies gilt auch für Inhalte anderer Nutzer, die diese in den Dienst eingestellt haben.

5.4 Der Nutzer stellt den Anbieter und seine Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch vom Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, dem Anbieter alle Kosten zu ersetzen, die diesem infolge der Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die angemessenen Kosten einer Rechtsverteidigung.

6. Haftungsbeschränkung

6.1 Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

6.2 Beschränkte Haftung

2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

7. Änderung der Nutzungsbedingungen – Kündigungsrecht des Anbieters

7.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung nach eigenem Ermessen jederzeit zu ändern.

7.2 Der Nutzer ist berechtigt, den Änderungen zu widersprechen. Im Falle des Widerspruchs erlischt das zwischen dem Betreiber und dem Nutzer bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung.

7.3. Aktuell fallen keine Nutzungsgebühren für das Dorf Forum an.

7.4 Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

7.5 Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

7.6 Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt (Kündigung des Vertrags), bleiben seine öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge im Forum, u.U. weiterhin für alle Leser sichtbar, der Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Dorf Forum mit „Gast“ gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht. Wenn der Nutzer wünscht, dass auch seine öffentlichen Beiträge gelöscht werden, möge er dies beim Löschwunsch dem Anbieter mitteilen.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder unvollständig sein oder sollte die Erfüllung unmöglich werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt.